Allgemeine Geschäfts- und
Lieferbedingungen von EMXS


1. Allgemeines
Sämtliche Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschliesslich zu den nachfolgenden Bedingungen. Durch die Erteilung eines Auftrages oder Annahme einer Lieferung erklärt sich der Kunde mit diesen Bedingungen im vollen Umfang einverstanden. Abweichende Einkaufsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen und verpflichten uns nicht.

2. Vertragsabschluss
Angebote jeglicher Art sind stets freibleibend und unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich und schriftlich als Festofferten bezeichnet sind. Alle Aufträge gelten erst dann als verbindlich angenommen, wenn sie schriftlich oder durch Lieferung mit Rechnungserteilung bestätigt werden.

3. Preise
Die in Katalogen, Preislisten, Angeboten, Anzeigen etc. enthaltenen Angebote sind - auch bezüglich der Preisangaben, Liefermöglichkeiten, Form und Beschaffenheit sowie Aussehen - stets freibleibend und unverbindlich. Mit Erscheinen dieses Kataloges und den Preisen verlieren alle früheren ihre Gültigkeit.

4. Lieferbedingungen
Lieferungen erfolgen per Nachnahme, unfrei und unversichert, auf Rechnung und Gefahr des Kunden, ab Lager München. Ab einem Warenwert von Euro 500,00 liefern wir im Inland portofrei. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Beschädigungen beim Transport sind nicht bei uns, sondern unverzüglich beim Beförderungsträger zu reklamieren.

5. Zahlungsbedingungen
Bei Rechnungsstellung ist der volle Betrag innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungs- und Lieferungserhalt fällig. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag dem Bankkonto von EMXS Inh. Uwe E. Schirm gutgeschrieben worden ist. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz ohne jeden weiteren Nachweis erhoben. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Dies schliesst insbesondere die Kosten ein, die durch Annahmeverzug oder Rücklastschriften entstehen. Sämtliche Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anderslautenden Bestimmungen des Käufers. Sind bereits Kosten durch Beitreibung und/oder Zinsen entstanden, wird die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung angerechnet. Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind.

6. Eigentumsvorbehalt
Wir liefern ausschliesslich unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht erst dann auf den Käufer über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten aus allen unseren Lieferungen erfüllt hat. Der Käufer ist berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr weiter zu verarbeiten oder zu veräussern. Dagegen darf er die Ware nicht verpfänden oder zur Sicherung übereignen. Für den Fall des Weiterverkaufs tritt der Käufer schon jetzt alle Forderungen, auch die aus der Weiterverarbeitung, mit allen Nebenrechten gegen den Erwerber bis zur Höhe des Rechnungsbetrages mit der Befugnis der Forderung sicherheitshalber ab. Soweit der Käufer die abgetretene Forderung selbst einzieht, geschieht dies nur treuhänderisch. Die vor uns eingegangenen Erlöse sind sofort an uns auszuzahlen. Auf Verlangen ist der Verkäufer verpflichtet, die Abtretung seinen Bestellern bekanntzugeben und uns die zur Geltendmachung der Rechte gegen seine Besteller erforderlichen Auskünfte zu geben. Die Ausübung des Eigentumsvorbehaltes durch uns gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag.

7. Gewährleistung und Haftung
Dem Kunden obliegt die Prüfungs- und Untersuchungspflicht. Für Schäden durch ungeprüft weitergegebene Waren wird nicht gehaftet, ebenso nicht für die Eignung der gelieferten Ware für die vom Kunden in Aussicht genommenen Zwecke und auch nicht für Schäden, die durch die Verarbeitung und Verwendung der Waren entstehen könnten. Garantieleistungen werden im Rahmen der Herstellergarantie übernommen. Der Kunde verpflichtet sich, uns unverzüglich zu informieren, falls er von Dritten aufgrund des Produkthaftungsgesetzes in Anspruch genommen wird.

8. Widerrufs- und Rückgaberecht
Widerrufe unterliegen den Bestimmungen des Fernabsatzgesetzes, sofern diese Bestimmungen Anwendung finden. In allen anderen Fällen gelten die Bestimmungen der §§ 361a und 361b BGB. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Erhalt der Lieferung und endet nach 14 Tagen. Unbenutzte und originalverpackte Artikel können innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt zum Umtausch oder zur Gutschrift an uns zurückgesandt werden. Ausgenommen vom Widerrufsrecht und von der Rückgabe sind Sonderanfertigungen und Artikel, die auf Kundenwunsch bestellt und geliefert wurden und keine reguläre Lagerware sind. Für Wiederverkäufer besteht generell kein Rückgaberecht. Es liegt in unserem Ermessen einer Rückgabe von Wiederverkäufern zuzustimmen. Wir behalten uns vor, eine Wiedereinlagerungsgebühr in Höhe von 20% des Warenwertes, mindestens aber 10,00 Euro, zu erheben.

9. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung finden Sie hier: www.ec.europa.eu/consumers/odr/

10. Wirksamkeit
Durch Ungültigkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts und Lieferbedingungen wird die Gültigkeit der übrigen nicht berührt. Für den Fall der Nichtigkeit einzelner Bestimmungen sind die Parteien verpflichtet, an ihrer Stelle eine solche Regelung zu treffen, die der ursprünglich vorgestellten mit rückwirkender Kraft am nächsten kommt.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Parteien ist München, sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist. Für die gesamten Geschäftsbeziehungen gilt ausschliesslich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

12. Datenschutz
Wir sind berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen oder entstehende Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten.

13. Sonstiges
Erreichbarkeit per eMai: service@emxs.de.
Druckfehler, Irrtum und Preisänderungen vorbehalten.